Nutzungsbedingungen

 

Geltungsbereich

 

1. Jasmine Schubert in 39128 Magdeburg erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.

 

2. Von diesen Nutzungsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Kunden unsere Leistungen vorbehaltslos erbringen.

 

3. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

 

Vertragsgrundlagen Digitale Medien

 

1. Der Vertrag über die Erbringung kostenpflichtiger Dienste zwischen Jasmine Schubert und dem Kunden kommt dadurch zu Stande, dass Jasmine Schubert den Abruf oder die Bestellung des Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt. Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt Jasmine Schubert dem Kunden den Inhalt codiert und verschlüsselt zum Streaming und/oder Download bereit. Unter Streaming im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist dabei die mit der Übermittlung zeitgleich und unveränderte Nutzung durch den Kunden zu verstehen, bei dem keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Nutzers erstellt wird; unter Download ist die (Zwischen-) Speicherung zur späteren, aber auch zeitgleich mit der Übertragung erfolgenden Nutzung auf dem Computer oder einem von Jasmine Schubert zertifiziertem Endgerät des Nutzers zu verstehen. Für den Fall des Datenverlustes nach Abschluss des Download-Vorgangs o.ä. hat der Kunde keine Ansprüche gegenüber Jasmine Schubert, soweit Jasmine Schubert den Datenverlust nicht zu vertreten hat.

 

2. Die von Jasmine Schubert dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Kunden wird lediglich das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und räumlich auf die Bundesrepublik Deutschland beschränkte Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehen Grenzen (Streaming und/oder Download, Einzelabruf und/oder Abonnement, zeitlich befristet und/oder zeitlich unbefristet) zur Vorführung im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zu nutzen.

 

3. Das Streaming und/oder der Download von Inhalten darf nur vom Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erfolgen. Ob und unter welchen Bedingungen (z.B. zeitlich befristet / unbefristet) Inhalte zum Streaming und/oder Download angeboten werden, wird in der jeweiligen Beschreibung des Inhalts kenntlich gemacht.

 

3. a) Im Falle des Einzelabrufs eines Inhalts (Pay per View) räumt Jasmine Schubert dem Kunden das beschränkte Nutzungsrecht ein, den Inhalt auf einem Endgerät im Streamingverfahren anzusehen. Beim Einzelabruf im Wege des Streaming ist der Kunde berechtigt, sich den entsprechenden Inhalt innerhalb von 24 Stunden nach Vertragsschluss beliebig oft zur Wiedergabe von Jasmine Schubert Servern abzurufen.

 

3. b) Beim Erwerb von Inhalten zur zeitlich unbefristeten Nutzung gelten die folgenden Nutzungsbedingungen:

 

3. b 1) Jasmine Schubert räumt dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht ein, den entsprechenden Inhalt auf die Festplatte des Endgerätes, mit welchem der Bestellvorgang getätigt wurde, einmalig dauerhaft zu speichern und die gespeicherte Kopie beliebig oft wiederzugeben.

 

3. b 2) Beim Download ist die Nutzung des erworbenen Inhalts jeweils nur auf dem Endgerät zulässig, auf den der Inhalt originär heruntergeladen wurde. Sofern der Kunde den Inhalt auf einem anderen Computer nutzen möchte, muss er den Inhalt vorbehaltlich der jeweiligen Lizenzvereinbarungen erneut bestellen und herunterladen.

 

4. Der Kunde erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren (auf cd brennen) und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen.

 

5. Für den Abruf eines Films, einer Serie oder eines Jasmine Schubert-Kinofilms sollte eine optimale Bandbreite für die Auslieferung des Inhaltes für den bestehenden Internetanschluss gewährleistet sein. Jasmine Schubert empfiehlt eine Geschwindigkeit von mindestens DSL 16000.

 

Vertragsgrundlagen Physische Produkte

 

1. Der Vertrag über die Erbringung kostenpflichtiger Physische Produkte zwischen Jasmine Schubert und dem Kunden kommt dadurch zu Stande, dass Jasmine Schubert den Abruf oder die Bestellung des Kunden mit der Bereitstellung der Leistung, des Artikels annimmt. Nach Zustandekommen des Kaufvertrages stellt Jasmine Schubert dem Kunden die bestellte Ware per Versand bereit.

 

2. Die von Jasmine Schubert dem Kunden verkauften Waren werden Kundenspezifisch bereit gestellt und werden auf Verlangen des Kunden hergestellt oder veredelt wodurch in diesem Zusammenhang ein Widerufsrecht generell ausgeschlossen ist.

 

3. Alle Produkte werden mit Abschluss der Veredelung (Herstellung) ordentlich verpackt und zum Versand gebracht. Die Lieferzeit ist abhängig von der Nachfrage und dem Wunsch in welchem Umfang der Kunde seine bestellten Produkte veredelt haben möchte. Diese kann ab Zeitpunkt der Bestellung zwischen 1 - 3 Tagen und mehreren Wochen bzw. Monaten liegen. Der Kunde wird über den genauen Versandzeitpunkt nach Eingang seiner Bestellung informiert.

 

Nutzungsentgelt, Preise und Zahlung

 

1. Der Kunde verpflichtet sich, das jeweilige Nutzungsentgelt bzw. den jeweiligen Artikelpreis für einen kostenpflichtigen Dienst, ein kostenpflichtiges Produkt, nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen zu zahlen.

 

2. Der Kunde ist auch für Kosten verantwortlich, die andere Personen über seine Zugangskennung verursachen. Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort seiner Zugangskennung sowie das persönliche Passwort für den Zugang zu dem für ihn reservierten Bereich(en), wenn diese Leistung Gegenstand des Vertrages ist, sorgfältig und vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der Kunde haftet gegenüber Jasmine Schubert für die Einhaltung der vorstehenden Pflichten. Er stellt Jasmine Schubert von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der vorstehenden Pflichten entstehen.

 

3. Jasmine Schubert stellt ihre Leistungen per Vorauszahlung bereit.

 

Jugendschutz

 

1. Inhalte, die nach § 4 Abs. 2 Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen, bietet Jasmine Schubert nur Personen über 18 Jahren an.

 

2. Jasmine Schubert gewährt den Zugang zu Erwachsenenangeboten nur natürlichen Personen, deren Volljährigkeit überprüft wurde. Die Überprüfung der Volljährigkeit erfolgt durch die Zusendung einer Kopie des gültigen Personalausweises (unter Angabe der Kundennummer) des Nutzers.

 

3. Der Kunde ist verpflichtet, Personen unter 18 Jahren nicht bei dem Zugang zu Erwachsenenangeboten zu unterstützen. Insbesondere stellt der Kunde sicher, dass Dritte den Zugangsschutz nicht über die ihm überlassene PIN umgehen. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass Dritte von der dem Kunden überlassenen PIN Kenntnis erlangt haben und/oder diese missbräuchlich nutzen, wird der Kunde die ihm überlassene PIN unverzüglich ändern lassen. Bei begründetem Verdacht ist Jasmine Schubert berechtigt, die Nutzung der Erwachsenenangebote zu sperren. Im übrigen gilt Ziffer 5.3. dieser Nutzungsbedingungen.

 

4. Soweit Jasmine Schubert Angebote verbreitet und zugänglich macht, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen trägt Jasmine Schubert dafür Sorge, dass Kinder und Jugendliche der betroffenen Altersstufe entwicklungsbeeinträchtigende Angebote üblicherweise nicht wahrnehmen.

 

5. Jasmine Schubert behält sich vor, entwicklungsbeeinträchtigende Angebote mit Sendezeitbeschränkungen anzubieten.

 

Pflichten des Kunden

 

1. Der Kunde darf den Video on Demand-Dienst nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er

 

1. a) den zum Entschlüsseln und Abspielen des Inhalts übermittelten digitalen Schlüssel nur zu diesem Zweck verwenden und ihn nicht manipulieren.

 

1. b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen.

 

1. c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, außerhalb der Grenzen von Ziffer 2.3 permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen.

 

1. d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen.

 

1. e) Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Kunde hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen.

 

2. Der Kunde haftet gegenüber Jasmine Schubert für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen Jasmine Schubert und dem Kunden, insbesondere der sich aus Ziffer 5. ergebenden Pflichten entstehen und stellt Jasmine Schubert von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

 

3. Bei Verstößen gegen die dem Kunden aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen Jasmine Schubert und dem Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist Jasmine Schubert berechtigt, die jeweilige Leistung oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren. Im Falle einer Pflichtverletzung des Kunden sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist Jasmine Schubert ferner berechtigt, das Nutzungsvertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

 

Widerrufsbelehrung

 

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du mir

 

Jasmine Schubert, Postfach: 320 149, 39040 Magdeburg
eMail: jasmine@jasmine-schubert.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder eMail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

 

Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Hast Du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Hinweis: Wenn Du den Vertrag widerrufst, betrifft dies den Vertrag im Ganzen. Beinhaltet der Vertrag z. B. auch eine Warenlieferung, dann wird auch diese vom Widerruf erfasst. Ist auch eine Warenlieferung vom Vertrag umfasst, kann der Vertrag auch nach den Bedingungen widerrufen werden, welche für die Warenlieferung gelten.

 

Ein Widerruf von angefertigter kundenspezifischer Ware (z. B. getragene Kleidungsstücke, Spitting, NS, KV, Zigarettenstummel, etc.), ist grundsätzlich nicht möglich

 

Haftung

 

1. Für Schäden haftet Jasmine Schubert nur dann, wenn Jasmine Schubert oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Jasmine Schubert oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Jasmine Schubert auf solche typischen Schäden begrenzt, die für Jasmine Schubert zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.

 

2. Die Haftung von Jasmine Schubert wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

 

3. Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

 

Datenschutz

 

Unsere Datenschutzhinweise findest Du hier »

 

Schlussbestimmungen

 

1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, 39126 Magdeburg. Jasmine Schubert ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von Jasmine Schubert auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

 

2. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.